WER WIRD VOM VERFASSUNGSSCHUTZ BEOBACHTET

Der Verfassungsschutz beobachtet bundesweit landsmann und gruppen innerhalb über "Querdenken". Weil das Gruppe deshalb heterogen ist, der satz das staatsbüro dafür einer neue kategorie ein.

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wegen "demokratiefeindlicher und/oder sicherheitsgefährdender Delegitimierung ns Staates" wurde beobachtet das bundesamt für Verfassungsschutz jetzt bundesweit Teile das "Querdenken"-Bewegung, das seit einer Jahr gegen die Corona-Maßnahmen mobilisiert.

Beitragslänge: 2 min Datum: 28.04.2021

Das bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen das "Querdenken"-Bewegung und stuft sie bundesweit als "Sammel-Beobachtungsobjekt" ein. Das verifiziert das Bundesinnenministerium gegenüber bethlsim.comheute. Bislang war die lose Gruppierung bei drei Bundesländern beobachtet worden.


Der grund für das Einstufung: "Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung von Staates". Im Zuge der Proteste gegen Corona-Maßnahmen seien die "demokratische Grundordnung auch staatliche Einrichtungen zusammen Parlamente und Regierende" vielfältig angreifer worden, heißt es bei einer Pressemitteilung ns Innenministeriums.


Verschwörungsmythen als QAnon oder sonstiges antisemitische Ressentiments verstehen dabei auch bemüht, zusammen weitere das ende rechtsextremistischen heu "Reichsbürger"- und "Selbstverwalter"-Zusammenhängen bekanntschaft Stereotype.

QAnon - einer Verschwörungserzählung das ende den USA, ns weltweit anhänger findet. Das geht um pädophile Eliten, entführte kinder und ns "tiefen Staat".

Beitragslänge: 28 min Datum: 28.08.2020

Viele Akteure by "Querdenken" versterben sich nicht in eine "klassische" extremistische Kategorie wie Rechtsextremismus, Linksextremismus heu Islamismus einordnen. Das bundesamt für verfassungsschutz hat also einen neuen Phänomenbereich eingeführt: "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung ns Staates".


"Was dies Personen eint, ist, dass sie gegen die demokratie vorgehen", dafür bethlsim.com-Rechtsexperte christian Deker zur Beobachtung über Teilen ns "Querdenken"-Bewegung durch den Verfassungsschutz.

Beitragslänge: 2 min Datum: 28.04.2021

Dabei giftig es kommen sie Verfassungsschutz nicht um legitimen entgegenzusetzen gegen das Corona-Politik. Doch bei einigen Akteuren gehen "ihre Agenda von die reine Mobilisierung kommen sie Protesten gegen ns staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen" hinaus.


Solche Personen heu Gruppen, die in die Delegitimierung von Staates abzielen, kann sein nun als "Verdachtsfall" oder wie "erwiesen extremistische Bestrebung" eingestuft bekomme - mit ns entsprechenden Konsequenzen. Was ns bedeutet, lesen sie hier:


Es ermöglichen noch sind nicht nachrichtendienstliche gesamtdurchschnitt eingesetzt werden - das wird also nicht überwacht. Aber es lüge "erste tatsächliche punkt für ns Vorliegen einer extremistischen Bestrebung" vor. Der Verfassungsschutz darf öffentlich einsehbare Informationen sammlung - etwa, wenn einer Person etwas in Facebook postet, in einer Demo abbildung oder dort eine Rede hält.


Ab jetzt dürfen nachrichtendienstliche Mittel gebraucht werden. Bei der Verdachtsfall lüge für das Verfassungsschutz "hinreichend gewichtige tatsächliche punkt für das Vorliegen ein extremistischen Bestrebung" vor.


Wenn sich die "tatsächlichen anzeige zur Gewissheit verdichtet haben", ist die oberste stufe erreicht. Der Verfassungsschutz darf Überwachung - und hat am Verhältnismäßigkeits-Abwägung mehr Spielraum.


Eine monitor ist einer starker Eingriff bei die Grundrechte, der immer begründet sein muss. Beim Verdachtsfall muss der Verfassungsschutz noch stärker abwägen, ob einer Maßnahme das wert ist, ca eine bestimmte Information kommen sie generieren. Ihre Nutzen muss älter sein zusammen der Schaden, den sie möglicherweise auch verursacht - das geht immer um die Frage das Verhältnismäßigkeit.Quelle: julia Klaus


die Querdenker-Bewegung ist keine abgeschlossene und homogene Gruppierung, sondern einer heterogene Gruppe. Zum wird dies differenzierte ansatz gerecht.

Gegründet wurde "Querdenken" von Michael Ballweg bei Stuttgart. Mittlerweile ergibt es in zahlreichen städten und regionen Ableger. Ballweg ich werde es haben sich mit peter Fitzek, ein Führungsfigur das Reichsbürger, getroffen.


Auf Demos, die von "Querdenken" eingetragen wurden oder in die "Querdenken"-Anhänger kamen, wurden häufig Verschwörungstheorien verbreitet, häufig mit antisemitischem Unterton. Auch krude und revisionistische erklären sorgten zum Empörung, als der Sophie-Scholl-Vergleich by Jana das ende Kassel. An einer Demo an Berlin flogen zuletzt auch Flaschen in die Polizei. Politiker*innen hagen Virologi*innen importieren oft verächtlich machen oder es wird gar kommen sie Gewalt gegen sie aufgerufen.


bethlsim.com-Korrespondent klausBrodbeck dazu: "Das sind dann Formulierungen, die zum Beispiel bei die richtung gehen, ns Corona-Gesetzgebungen seien einer Ermächtigungsgesetz, so ein Anklang bei das dritte Reich." sogar riefen manche aufgetan zum widerstand auf. Außerdem hat das BKA von eine sogenannte "Todesliste" informiert, die im Messenger Telegram kreis und an der Parlamentarier stehen, die für die veränderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt haben.


das Verfassungsschutz beobachtet nun sogar bundesweit Teile aus der "Querdenken"-Bewegung. "Beobachten heißt, das man nun nachrichtendienstliche Mittel einsetzen kann – also Informationen sammeln und speichern", dafür bethlsim.com-Korrespondent klaus Brodbeck.

Beitragslänge: 3 min Datum: 28.04.2021

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wie erfolgreich ist ns Impfkampagne in deutschen bundesländern und etc Staaten, wo gerät sie ins Stocken? Aktuelle antragszahlen zeigen, wie viele Menschen bereits geimpft wurden.


woher steigt die Corona-Inzidenz in Deutschland, woher sinkt sie? in unserem tagesaktuellen Tracker sehen Sie, zusammen sich die Inzidenz bei Ihrem kreis entwickelt.


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Videolänge 1 min
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